Was ist illegaler Abfall?

Wann ist ein Abfall illegal abgelagert?

Zunächst stellt sich die Frage: „Was ist eigentlich Abfall?“

Der Begriffsbestimmung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes zufolge sind alle Stoffe oder Gegenstände, derer sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss, Abfälle. Der Wille zur Entledigung eines Gegenstandes ist insbesondere dann anzunehmen, wenn man diesen „loswerden“ möchte, weil man ihn nicht mehr benötigt. Man möchte ihn wegwerfen, ohne viel bezahlen zu müssen, angefangen bei einer Fast-Food-Tüte über Hausmüll, Grünabfall oder Bauabfälle, bis hin zu Autowracks und anderen umweltgefährdenden Stoffen und Gegenständen.

Unter einer „illegalen Abfallablagerung“ wird eine Handlung oder eine Situation verstanden, die gegen eine Rechtsnorm des Abfallrechts verstößt. Das Gegenstück ist eine legale Abfallablagerung und ist dem Sinn nach erlaubt, genehmigt, dem Gesetz entsprechend.

Den Regelfall bildet § 28 Abs. 1 Kreislaufwirtschaftsgesetz ab. Danach dürfen Abfälle zum Zweck der Beseitigung nur in den dafür zugelassenen Anlagen oder Einrichtungen (Abfallbeseitigungsanlagen) behandelt, gelagert oder abgelagert werden.

Zugelassene Anlagen im Landkreis Barnim sind die Wertstoff- und Recyclinghöfe der Barnimer Dienstleistungsgesellschaft mbH und die Abfallverwertungsanlagen der freien Wirtschaft. Im weitesten Sinne sind die im Landkreis Barnim verwendeten Abfallbehälter der Barnimer Dienstleistungsgesellschaft mbH auch zugelassene Anlagen für den jeweiligen dafür vorgesehenen Abfall.

Demzufolge ist jede Abfallablagerung außerhalb einer zugelassenen Anlage oder Einrichtung illegal.

Verursacher illegaler Abfallablagerungen sind oftmals unbekannte Dritte, die sich auf privaten oder öffentlichen Grundstücken oder in der freien Landschaft widerrechtlich ihrer Abfälle entledigen. In Verbindung damit fallen oftmals die Begriffe „wilde Müllablagerungen“ oder „herrenlosen Abfall“.

Gesetzesunterschiede

Während das Kreislaufwirtschaftsgesetz den Grundstückseigentümer, auf dessen Grundstück Abfall von Dritten illegal verbracht wird, regelmäßig als Abfallbesitzer einordnet, enthält das Landesabfallrecht Sonderregelungen zum Problemkreis „herrenlosen Abfall“. Danach ist Abfall herrenlos, für den es keinen Abfallbesitzer gibt. Dies gilt, wenn ein Grundstück nicht eingefriedet werden kann. Man spricht umgangssprachlich auch von „wilden Müllablagerungen“ oder „wilden Müllkippen“.

Auch eine Abfallablagerung auf einem privaten und eingezäunten Grundstück kann illegal sein, weil das Grundstück keine zugelassene Anlage oder Einrichtung ist. Folgende Abgrenzungen bezüglich der Verantwortlichkeit werden hier vorgenommen:

Das Gesetz unterscheidet nicht in bedeutende und unbedeutende Abfälle, sondern richtet sich nach dem Schweregrad der Gefährlichkeit. So ist die Ablagerung von Grünschnitt ebenso eine Ordnungswidrigkeit wie die Ablagerung von Sperrmüll oder Bauabfällen. Illegale Abfallablagerungen sind nicht nur Kavaliersdelikte, sondern ernsthafte Ordnungswidrigkeiten, die mit einer Geldbuße bis 50.000 EUR geahndet werden können. In besonders schwerwiegenden Fällen sind derartige Handlungen sogar strafbar.

Private Grundstücke:

  • Verantwortlich ist regelmäßig der Grundstückseigentümer.

Öffentliche Grundstücke (Auswahl):

  • Die Gemeinden sind für Straßen innerhalb der geschlossenen Ortslage und für die Unterhaltung der Park- und Grünanlagen zuständig
  • Die Straßenbaulastträger haben die Verantwortung für Straßen außerhalb der geschlossenen Ortslage.

Grundstücke mit Betretungsrechten (öffentliche Hand) sind:

 

  • (auch private) Waldflächen,
  • freie Landschaft (Wirtschaftswege, Feldraine, Brachflächen, landwirtschaftlich genutzte Flächen außerhalb der Nutzungszeit) und
  • Straßen und Wege (Gemeingebrauch).

Erneuerbar BDG Barnim